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Pressemitteilung

Ulli Nissen, MdB, Todesstrafe muss geächtet werden!

Ulli Nissen, MdB Todesstrafe ächten! „Am 10. Oktober ist der europäische Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe. Die SPD Bundestagsabgeordneten fordern die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Belarus ist das einzige Land in Europa, das noch die Todesstrafe vollstreckt. Das ist beschämend“,…

Bitcoin & Co.

Sehr geehrte Damen und Herren, für die einen ist sie der Vorreiter einer Revolution im Zahlungsverkehr, für die anderen ein neues Spekulationsobjekt mit kurzer Halbwertszeit: Die Kryptowährung Bitcoin. Bitcoin gilt als die erste dezentrale digitale Währung. Der Gesamtwert der aktuell…

Gerold Reichenbach: Klares Bekenntnis zu Datenschutz und IT-Sicherheit

Gerold Reichenbach, MdB Gerold Reichenbach, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung bekennt sich klar zur Notwendigkeit eines europäischen Datenschutzes, zu IT-Sicherheit und digitaler Souveränität. Die digitale Agenda der Bundesregierung weist in die richtige Richtung. Sie verstärkt die Anstrengungen beim Breitbandausbau,…

„Faire Regeln für faire Praktika“

Martin Rabanus, MdB Gute Nachrichten für alle Berufseinsteiger: In der hitzigen Debatte um den Mindestlohn wurde auch Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Praktikantinnen und Praktikanten geschaffen. Durch Initiative der Koalitionsfraktionen ist nun sichergestellt, dass ab dem 1. Januar 2015 auch freiwillige…

Hurra, der Herkules mit seinen Wasserspielen ist Weltkulturerbe

v.l.n.r.: Oberbürgermeister Bertam Hilgen, Staatsminister Michael Roth, Timon Gremmels, MdL, Ulrike Gottschalck, MdB Am 1. Juni 2014, am 300. Geburtstag der Wasserspiele, überreichte Staatsminister Michael Roth jetzt auch offiziell die Unesco-Urkunde zur Aufnahme ins Welterbe. Bei strahlendem Sonnenschein würdigte Roth…

Fulda-Frankfurt fest disponiertes Vorhaben

Birgit Kömpel, MdB Die Bahn-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt ist mit ihrer zweiten Baustufe Bestandteil des Bedarfsplans Schiene und zählt zu den laufenden und fest disponierten Vorhaben. Dies geht aus einem Brief des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an die Bundestagsabgeordnete Birgit…

Einstellungsstopp beim Bundesfreiwilligendienst verhindert

Ulrike Gottschalck, MdB In dieser Woche hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die Folge-Finanzierung für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) in Deutschland gesichert! So können die Freiwilligen, Bufdis genannt, auch weiterhin ihre wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft leisten. Ulrike Gottschalck, als Haushälterin…

Gottschalck: Mehr Geld für Langzeitarbeitslose in Hessen

Ulrike Gottschalck, MdB BERLIN, den 11. April 2014. Ulrike Gottschalck informiert darüber, dass die sozialdemokratische Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles deutlich mehr Geld für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ausgibt.In den aktuell laufenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag sei als Vorschlag eingebracht worden,…

Sigmar Gabriel berichtet über Länderkompromiss zur EEG-Reform

Bundesminister Sigmar Gabriel und Ulrike Gottschalck, MdB BERLIN am 4. April 2014 – In dieser Woche traf sich der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel (SPD) mit den hessischen SPD-Bundestagsabgeordneten, um über den Kompromiss der Bundesregierung mit den Ländern…

Ulli Nissen, MdB, fordert Mietpreisbremse für ganz Frankfurt

Ulli Nissen, MdB „Der Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse liegt vor und es gibt keinen Grund mehr abzuwarten. Die hessische Landesregierung kann bereits jetzt die Gebiete festlegen, die als Ballungsgebiete gelten,“ fordert die Frankfurter SPD- Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen, „denn dann kann nach…

Sören Bartol: „Digitale Bildung muss gestärkt werden“

Sören Bartol Am Dienstag beginnt in Stuttgart die Bildungsmesse „didacta“, Europas größte Fachmesse für das Lernen und Lehren. In diesem Zusammenhang setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine Ausweitung der Medien- und Informationskompetenzen an Schulen ein. „Die Digitalisierung betrifft die gesamte…

Kömpel: Frauen haben MEHR verdient

Birgit Kömpel beim Equal-Pay-Day in Berlin (Foto: spdfraktion.de) „Frauen verdienen hierzulande durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer. Das ist ein Skandal. Hier müssen wir dringend den Hebel ansetzen“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (Wahlkreis Fulda/Vogelsberg) vor dem Equal Pay Day,…

Hessische SPD lud zum 5. Berliner Apfelweinanstich ein

v. l.: Dr. Annette Gümbel, Thorsten Schäfer-Gümbel, Sven Gerich, Martin Rabanus, Thomas Oppermann, Nancy Faeser, Ulrike Gottschalck Der Apfelwein, das hessische Nationalgetränk, hat auch in Berlin viele Freunde! Das lässt sich aus dem Andrang schließen, der beim 5. Apfelweinanstich der…

Finanzplatz Frankfurt & Rhein-Main-Region stärken

Nancy Faeser, Generalsekretärin der HessenSPD, und Dr. Jens Zimmermann, MdB Die hessische SPD will neue Akzente beim Thema Finanzplatz Frankfurt setzen. Hierzu haben sich Nancy Faeser, Generalsekretärin der HessenSPD und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, und Dr. Jens…

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