Übersicht

Pressemitteilung

Rund 10 Mio. Euro Bundesmittel für hessische Projekte

„Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss in der letzten Woche mehr als 10 Mio. Euro für hessische Projekte freigegeben hat“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Hessen und Mitglied des Haushaltsausschusses Ulrike Gottschalck. Aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in…

MdB Reichenbach fordert Aufklärung von General Motors

Zum geplanten Verkauf von Opel durch General Motors erklärt derSPD-Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach: "Die Nachricht hat mich genauso, wie wohl die Mehrzahl derBelegschaft und den Betriebsrat, völlig überrascht. Dass die Vertretung der Beschäftigten bislang offensichtlich völlig außen vor gelassen…

Wohnen ist kein Luxus

„Lange hat es gedauert und einige Schwierigkeiten mussten beseitigt werden. Umso erfreulicher ist es, dass der Bundestag heute endlich die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip beschlossen hat,“ so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. Nun gilt endlich: Mietensteigerungen bei Mieterwechsel in Bestandsobjekten…

No-Pegida und No-Bärgida!

Vertreter der SPD-Landesgruppe Hessen waren am 12.01.2015 bei der No-Bärgida-Demo, die um 17 Uhr am Bundeskanzleramt startete und bis zum Roten Rathaus führte. Neben den Stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgruppe waren ca. 4.000 No-Bärgida-Demonstranten unterwegs, während sich am Pariser Platz lediglich…

„Mieten unterhalb von zehn Euro pro Quadratmeter sind möglich“

Frankfurt/Region Hanau. Der Bau des Riederwaldtunnels und der nordmainischen S-Bahn sowie der Ausbau der Bahnstrecke Hanau-Fulda, diese drei Projekte haben für den SPD Bundestagsabgeordneten Sascha Raabe und dem Direktor des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain Ludger Stüve (SPD) „eine extrem wichtige Bedeutung“.

Eine Frau im Maschinenraum der Macht

SCHENKLENGSFELD. Sie ist eine der mächtigsten Frauen im Bundestag und trotzdem ganz bodenständig geblieben.Christine Lambrecht ist die ErsteParlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und damit maßgeblich mitverantwortlich für das Funktionieren der Großen Koalition. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth…

SPD-Landesgruppe Hessen trifft den Vorstand der Deutschen Bahn AG

Bildquelle: Deutsche Bahn AG Vergangene Woche traf sich die SPD-Landesgruppe Hessen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, sowie weiteren hochrangigen Vertretern des Unternehmens. Zur Klärung von Detailfragen zur hessischen Situation war auch der Konzernbevollmächtigte der DB…

Ulli Nissen, MdB, Todesstrafe muss geächtet werden!

Ulli Nissen, MdB Todesstrafe ächten! „Am 10. Oktober ist der europäische Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe. Die SPD Bundestagsabgeordneten fordern die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Belarus ist das einzige Land in Europa, das noch die Todesstrafe vollstreckt. Das ist beschämend“,…

Bitcoin & Co.

Sehr geehrte Damen und Herren, für die einen ist sie der Vorreiter einer Revolution im Zahlungsverkehr, für die anderen ein neues Spekulationsobjekt mit kurzer Halbwertszeit: Die Kryptowährung Bitcoin. Bitcoin gilt als die erste dezentrale digitale Währung. Der Gesamtwert der aktuell…

Gerold Reichenbach: Klares Bekenntnis zu Datenschutz und IT-Sicherheit

Gerold Reichenbach, MdB Gerold Reichenbach, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung bekennt sich klar zur Notwendigkeit eines europäischen Datenschutzes, zu IT-Sicherheit und digitaler Souveränität. Die digitale Agenda der Bundesregierung weist in die richtige Richtung. Sie verstärkt die Anstrengungen beim Breitbandausbau,…

„Faire Regeln für faire Praktika“

Martin Rabanus, MdB Gute Nachrichten für alle Berufseinsteiger: In der hitzigen Debatte um den Mindestlohn wurde auch Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Praktikantinnen und Praktikanten geschaffen. Durch Initiative der Koalitionsfraktionen ist nun sichergestellt, dass ab dem 1. Januar 2015 auch freiwillige…

Hurra, der Herkules mit seinen Wasserspielen ist Weltkulturerbe

v.l.n.r.: Oberbürgermeister Bertam Hilgen, Staatsminister Michael Roth, Timon Gremmels, MdL, Ulrike Gottschalck, MdB Am 1. Juni 2014, am 300. Geburtstag der Wasserspiele, überreichte Staatsminister Michael Roth jetzt auch offiziell die Unesco-Urkunde zur Aufnahme ins Welterbe. Bei strahlendem Sonnenschein würdigte Roth…

Fulda-Frankfurt fest disponiertes Vorhaben

Birgit Kömpel, MdB Die Bahn-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt ist mit ihrer zweiten Baustufe Bestandteil des Bedarfsplans Schiene und zählt zu den laufenden und fest disponierten Vorhaben. Dies geht aus einem Brief des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an die Bundestagsabgeordnete Birgit…

Einstellungsstopp beim Bundesfreiwilligendienst verhindert

Ulrike Gottschalck, MdB In dieser Woche hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die Folge-Finanzierung für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) in Deutschland gesichert! So können die Freiwilligen, Bufdis genannt, auch weiterhin ihre wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft leisten. Ulrike Gottschalck, als Haushälterin…

Gottschalck: Mehr Geld für Langzeitarbeitslose in Hessen

Ulrike Gottschalck, MdB BERLIN, den 11. April 2014. Ulrike Gottschalck informiert darüber, dass die sozialdemokratische Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles deutlich mehr Geld für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ausgibt.In den aktuell laufenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag sei als Vorschlag eingebracht worden,…