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Meldung

Michael Roth MdB
Bild: Susie Knoll/SPD-Parteivorstand

Michael Roth als Sprecher der SPD-Landesgruppe Hessen gewählt

Einstimmig haben die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Hessen im Deutschen Bundestag am Mittwoch den Europa-Staatsminister Michael Roth zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Michael Roth war Spitzenkandidat der hessischen SPD für die Bundestagswahl und hatte am Sonntag mit großem Vorsprung…

Gruppenfoto
Bild: SPD-Landesgruppe Hessen

SPD-Landesgruppe Hessen mit Andrea Nahles

Die SPD-Landesgruppe Hessen hat sich neu konstituiert: In der 19. Wahlperiode sind es 12 hessische Kolleginnen und Kollegen, die mit starker Stimme die hessischen Interessen in Berlin vertreten. Gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und den Kolleginnen und Kollegen der…

Stöffche meets Bär(lin)

Rund 300 Gäste aus Hessen und Berlin begrüßten am 17. Mai das Hessische Nationalgetränk – das Stöffche – in Berlin! Beim nunmehr schon 8. Berliner Apfelweinstich und bei sommerlichen Temperaturen in der Hessischen Landesvertretung ließen sich die Apfelweinspezialitäten der Kelterei…

SPD-Landesgruppe trifft Martin Schulz

SPD-Landesgruppe trifft Martin Schulz In der letzten Sitzungswoche diskutierte die Landesgruppe gemeinsam mit dem SPD-Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten Martin Schulz inhaltliche Themen und strategisches Vorgehen für die Bundestagswahl im Herbst. In seiner offenen und ehrlichen Art kommentierte er zunächst die Saarland-Wahl,…

SPD begrüßt Vorstoß der Grünen, Bundestags-Infozentrum nach Frauenrechtlerin Elisabeth Selbert zu benennen

„Den Vorstoß der Grünen, das Bundestags-Infozentrum nach Frauenrechtlerin Elisabeth Selbert zu benennen, begrüßt die SPD ausdrücklich“, erklärt die Kasseler Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck. Dies habe Christine Lambrecht, die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, bereits im Ältestenrat des Bundestages deutlich gemacht. Ein…

SPD-Landesgruppe Hessen gratuliert Brigitte Zypries

Die in Kassel geborene Juristin Zypries habe sich durch ihr Bauen von Brücken zwischen Berlin und Hessen einen Namen gemacht. Direkt gewählt im Wahlkreis Darmstadt sei egal ob als Abgeordnete, Ministerin und Staatssekretärin immer eine wichtige Ansprechpartnerin für hessische Belange…

Gerold Reichenbach bekommt das Bundesverdienstkreuz verliehen

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Groß-Gerau GeroldReichenbach bekam am 14.12. 2016 in Berlin das Bundesverdienstkreuz am Bande von Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert überreicht. „Dies ist eine ganz besondere Ehre“ sagte Reichenbach.Das Bundesverdienstkreuz ist die einzige allgemeine Ehrung der…

Mehr möglich machen, weniger behindern

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Die…

Mehr Geld für Länder und Kommunen

„Gleichzeitig hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, einen Verteilungsschlüssel zu finden, der gezielter strukturschwache Kommunen entlastet“, berichtet der Bundespolitiker Reichenbach. Dies sei aber aus unverständlichen Gründen an der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und dem Land gescheitert, die die ohnehin einkommensstärkeren Gemeinden bevorzugen. Die…

Mehr Mittel für die Jugendverbandsarbeit

Nach Abschluss der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 freue ich mich ganz besonders, einen Erfolg für die Jugendverbandsarbeit verkünden zu dürfen: In zähen Verhandlungen konnte die SPD durchsetzen, die Förderung der Jugendverbände in Höhe von 18,7 Mio. Euro fortzuschreiben. Damit hat…

Hoffnungsschimmer für A3 Ausbau

Wie die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe und Dr. Jens Zimmermann mitteilen, hat sich der Verkehrsausschuss des Bundestages für eine Höherstufung des Projektes im Rahmen der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplanes ausgesprochen. Raabe: „Damit ist noch nichts endgültig entschieden, aber…

SPD stärkt Beratung und Betreuung von Geflüchteten

Mit der großen Zahl der nach Deutschland eingewanderten Menschen steigt nicht nur die Nachfrage nach Integrationskursen, sondern auch nach Beratungs- und Betreuungsangeboten, die den Eingliederungsprozess unterstützen. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel gegenüber…

USA Wahl 2016- Ein hessischer Reisebericht

Das US-Außenministerium hatte zur Präsidentschaftswahl 2016 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen, Wahlbeobachter in die USA zu entsenden und den Verlauf der Wahlen zu beobachten. Die Idee ist, die Rechtmäßigkeit der eigenen Wahlen durch eine außenstehende…

Macht das Land Hessen Rückzieher beim Ausbau der A661?

Der Ausbau der A661 von vier auf sechs Spuren wurde im Regierungsentwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030 in seiner Dringlichkeit herabgestuft. Dies habe Auswirkungen auf die Einhausung und damit auf die Schaffung von Wohnraum. Hier geht es unter anderem um das geplante…

Gemeinsam für A3- Ausbau

Der Hanauer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe und sein für den Wahlkreis Odenwald zuständiger Fraktionskollege Dr. Jens Zimmermann haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, einen zügigen Aus-bau des Autobahnabschnittes der A 3 zwischen Offenbacher Kreuz und Anschlussstelle Hanau zu ermöglichen. In einem…

28 Mehrgenerationenhäuser in Hessen für Bundesförderung ausgewählt

Aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Hessen und Mitglied im Haushaltsausschuss, erfahren, dass 28 Mehrgenerationenhäuser in Hessen im Interessenbekundungsverfahren gute und überzeugende Konzepte vorgelegt haben. „Das freut mich sehr, denn die…

Dr. Sascha Raabe informiert sich bei Polizeidirektion Main-Kinzig Hanau

Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe mit Kripo-Chef Jens Peter Thiemel (links), Hans Günter Knapp (rechts), Leiter der Polizeidirektion Main-Kinzig, und dessen Stellvertreter Torsten Krückemeier (2. von rechts). Neue Aufgaben erhöhen die Anforderungen stetig. Die wachsende Terrorgefahr ist sicher eine der größten…

Erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz

Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir klare und verbindliche Regeln für die Integration“, so die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte…

Ja zu „Nein heißt Nein“!

„Endlich ist es gelungen: Der Deutsche Bundestag hat heute die Reform des Sexualstrafrechts beschlossen“, gibt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen bekannt. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu…