Der Deutsche Bundestag hat heute einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, der eine milliardenschwere Konjunkturhilfe zur Bewältigung der Corona-Krise auf den Weg bringt. Der Bereich der Kultur und Medien wird darin über ein Rettungs- und Zukunftspaket in Höhe von einer Milliarde Euro berücksichtigt.
„Seit drei Monaten greift der Corona bedingte Lock-Down und beeinträchtigt das Kulturleben in unserem Land in einem bis dahin unbekannten Ausmaß. Erst langsam können Kultureinrichtungen wieder öffnen. Damit ihr Neustart klappt, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine passgenaue Unterstützung der Kultur- und Medienszene eingesetzt.
Besonderes Augenmerk legt die SPD-Bundestagsfraktion auf den Erhalt der kulturellen Infrastruktur in der Fläche: Musikclubs ebenso wie Theater, Orchester, Chöre und Kinos – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Am Beispiel der Kinos wird deutlich, wie wichtig diese gerade in ländlichen Regionen als gesellschaftliche Ankerpunkte für die Menschen sind. Deswegen ist es gut, dass nun mindestens 160 Millionen Euro der Kulturmilliarde zur Stärkung und Erhaltung von Film und Kinos zur Verfügung stehen. Für den Bereich Musikfestivals, Musikclubs und Musikveranstalter werden wir 150 Millionen Euro bereitstellen. Mit der gleichen Summe wird der Bereich Tanz und Theater gefördert. 150 Millionen Euro geht an die Förderung von zukunftsweisenden alternativen und digitalen Angeboten. Darin enthalten sind Maßnahmen in Höhe von 50 Millionen Euro, die über die Bundeskulturfonds ausgegeben werden. Für den Ausfall der Werbeeinnahmen werden dem privaten Hörfunk 20 Millionen Euro zur Förderung der Distributionswege bereitgestellt. Das sind alles starke Signale für die Kultur und Medien in unserem Land.
Wir werden die Verwendung der Mittel der Kulturmilliarde genau im Blick behalten und falls notwendig nachsteuern. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet von der Bundesregierung spätestens zum 31. Oktober 2020 einen ersten Bericht über den aktuellen Stand des Programms. Wir werden auf eine ausgewogene Balance zwischen Stabilisierung der Kulturinfrastruktur und zukunftsgerichteten Anreizen für den Neustart achten.
Die SPD-Bundestagfraktion setzt sich dafür ein, dass Kultur und Medien ein lebendiger und unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft bleiben.“
