Macht das Land Hessen Rückzieher beim Ausbau der A661?

Der Ausbau der A661 von vier auf sechs Spuren wurde im Regierungsentwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030 in seiner Dringlichkeit herabgestuft. Dies habe Auswirkungen auf die Einhausung und damit auf die Schaffung von Wohnraum. Hier geht es unter anderem um das geplante Ernst May Viertel. So lauteten schon vor einigen Wochen die Befürchtungen. Kein Ausbau, keine Einhausung, kein Wohnraum. Außerdem müsse ein Verkehrschaos befürchtet werden, weil die vierspurige A661 den Verkehr der A66 ohne den Ausbau absehbar nicht aufnehmen könne.

Warum die Dringlichkeit des Projektes herabgestuft wurde, darüber gibt Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) nun Auskunft: „Nach der mir vorliegenden Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums hat das Land Hessen eine ‚absehbar schwierige Durchsetzbarkeit des Projektes‘ angeführt und damit eine Herabstufung bewirkt. Stattdessen wurden die A3 und die A5 im Raum Frankfurt in den sogenannten ‚dringlichen Bedarf‘ hochgestuft. Dem Land Hessen wird jedoch das Planungsrecht zugestanden, d.h. die Planung für das Projekt und die formalen Verfahren zur Baurechtschaffung können bis zur Baureife durchgeführt werden“, so Nissen. „Die Landesregierung hat das Planungswirrwarr rund um die A661 zu verantworten. Warum stellt Schwarz-Grün erst jetzt fest, dass die „Durchsetzbarkeit des Projektes“ „schwierig“ ist. Ich frage die Landesregierung, was bedeutet ‚schwierige Durchsetzbarkeit des Projektes’. Um was geht es hier konkret?“, so Ulli Nissen.

Klar ist: Kein Ausbau heißt keine Einhausung, heißt kein neuer Wohnraum für Frankfurt“. Zumindest mit einer Verzögerung des Baus der Einhausung und somit der Realisierung dringend notwendigen Wohnraums müsse man rechnen. „Wir brauchen den Wohnraum aber jetzt, deswegen brauchen wir auch jetzt den Ausbau und jetzt die Einhausung. Außerdem kann die A661 den Verkehr der A66 ohne den Ausbau absehbar nicht aufnehmen. Ein Verkehrschaos stünde uns bevor. Ich werde mich im weiteren parlamentarischen Verfahren deshalb für die ursprüngliche Priorisierung und den Ausbau der A661 einsetzen“, erklärt Nissen.