Auf Einladung der SPD- Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck waren in dieser Woche Dr. Frank Klobes (IG-Metall Kassel), Martin Breul (Betriebsrat SMA) und Dieter Schaake (Betriebsrat Deutsche Post AG Niederlassung Kassel) zu Gast bei der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, um über das Thema Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen zu diskutieren.
Hochkarätige Referenten und Referentinnen, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann und IG Metall-Chef Jörg Hofmann stellten sich der Diskussion im vollbesetzten Fraktionssaal des Berliner Reichstages.
Gute Arbeit für alle sicher und gut bezahlt, das ist ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion, deshalb wollen wir Leiharbeit und Werkverträgen einen neuen Rahmen geben, informiert Ulrike Gottschalck. Dazu zähle außer fairer Bezahlung eine starke Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern und Gewerkschaften und eine starke Tarifautonomie für eine moderne soziale Marktwirtschaft. In einem spannenden Austausch wurde auch über die aktuelle Flüchtlingssituation, richtige Weichenstellung für die Arbeit der Zukunft, Digitalisierung, Demografie, Qualifizierung und Arbeit für alle diskutiert. Dieter Schaake aus Kassel stellte Fragen zu den Themen Antistressverordnung, Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeit.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zeigte sich in ihrer Rede empört darüber, dass die Union am Abend zuvor die Ressortabstimmung ihres Gesetzentwurfes zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leih- und Zeitarbeit verhindert habe. Sie sei jedoch nicht bereit, an dem vorliegenden Entwurf auch nur ein Komma zu ändern. Denn er enthalte viele gute Kompromisse im Sinne der Betroffenen. Erstmals wären die Werkverträge aus der Grauzone ans Licht gekommen, bekräftigte Nahles. Es sei ein Affront die Neuregelung von Werkverträgen und Leiharbeit zu blockieren, denn dieses Vorhaben sei im Koalitionsvertrag klar und eindeutig verankert. Durch die Blockadehaltung der Union müssten nun eine Million Leiharbeiter auf mehr Geld und Sicherheit warten.