Fulda-Frankfurt fest disponiertes Vorhaben

Birgit Kömpel, MdB

Die Bahn-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt ist mit ihrer zweiten Baustufe Bestandteil des Bedarfsplans Schiene und zählt zu den laufenden und fest disponierten Vorhaben. Dies geht aus einem Brief des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (SPD) hervor. Die Sozialdemokratin, die den Wahlkreis Fulda/Vogelsberg vertritt, hatte sich schriftlich bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nach dem aktuellen Stand der Planungen für diese Bahnstrecke erkundigt.
Nun antwortete der zuständige Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) auf Kömpels Anfrage.
Die Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt sei mit ihrer zweiten Baustufe Bestandteil des Bedarfsplans Schiene und zähle zu den laufenden und fest disponierten Vorhaben. Inhalt der zweiten Baustufe sei der dreigleisige Ausbau zwischen Hailer und Gelnhausen sowie die Linienverbesserung im Bahnhof Neuhof. Letztere sei bekanntlich im Jahr 2012 abgeschlossen worden.
Für den dreigleisigen Ausbau Hailer-Gelnhausen lägen die Planfeststellungsbeschlüsse vor, schreibt Ferlemann. Die Erweiterung zum viergleisigen Ausbau in diesem Streckenabschnitt sei Inhalt der Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda-Erfurt. Gegenwärtig werde die Planung dementsprechend überarbeitet. Ferlemann: „Dabei hat die DB Netz AG aufgezeigt, dass die Realisierung eines dreigleisigen Zwischenzustands keine Vorteile bringt.“

So werde nun ausschließlich der viergleisige Endzustand in diesem Abschnitt weitergeplant. Derzeit entwickle die Deutsche Bahn im Zuge der Planung der Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda-Erfurt mit Mitteln des Bundes die betriebliche Aufgabenstellung für den Streckenabschnitt Hanau-Gelnhausen. Im Anschluss fänden die Vor- und Entwurfsplanungen für die Strecke statt.
Mit dem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens sei nach heutigem Wissensstand frühestens im Jahr 2019 zu rechnen. Dies sei nicht zuletzt abhängig vom Verfahrensverlauf mit möglichen Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse, heißt es in dem Brief Ferlemanns an Kömpel.

Vor diesem Hintergrund könne der Abschluss einer für den Ausbau erforderlichen Finanzierungsvereinbarung gegenwärtig nicht terminiert werden, heißt es in Ferlemanns Brief. Der Ausbau solle bei gegebenen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zeitnah mit der Erlangung des Baurechts erfolgen, schreibt der Staatssekretär abschließend.

Noch nicht fest steht dagegen die Streckenführung nordöstlich von Gelnhausen. Dies geht aus einer Stellungnahme der Bahn von Anfang April hervor. Auch bei der Bahn hatte sich Birgit Kömpel schriftlich nach dem Stand der aktuellen Planungen für Fulda-Frankfurt erkundigt.
Die Streckenführung müsse laut Bahn innerhalb eines sogenannten Untersuchungsraumes zwischen Gelnhausen, Mittelsinn (Spessart) und Fulda ermittelt werden. Zwei Lösungsansätze seien vorhanden: Zum einen eine Neubaustrecke von Gelnhausen in den Raum Mottgers zur vorhandenen Schnellfahrstrecke zwischen Würzburg und Fulda, zum anderen ein viergleisiger Ausbau- und Neubau im Kinzigtal von Gelnhausen nach Fulda inklusive des Prüfauftrags für einen qualitativen Ausbau der Strecke Hanau Aschaffenburg – Nantenbach.
Die Streckenführung zwischen Gelnhausen und Fulda solle innerhalb der nächsten drei Jahre ermittelt werden, hieß es im Antwortschreiben der Bahn an die Abgeordnete Kömpel.