SPD-Landesgruppe Hessen
Im Deutschen Bundestag

Meldung:

05. April 2017

SPD-Landesgruppe trifft Martin Schulz

SPD-Landesgruppe mit Martin Schulz
+SPD-Landesgruppe trifft Martin Schulz (Foto: André Groth)

In der letzten Sitzungswoche diskutierte die Landesgruppe gemeinsam mit dem SPD-Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten Martin Schulz inhaltliche Themen und strategisches Vorgehen für die Bundestagswahl im Herbst. In seiner offenen und ehrlichen Art kommentierte er zunächst die Saarland-Wahl, bei der es nichts zu beschönigen gäbe. Die Amtsinhaberin habe gewonnen, auch wenn die Saar-SPD erheblich aufgeholt habe. Gleichwohl sei die Situation im Saarland mit Lafontaine speziell und wir müssten jetzt umso kämpferischer zunächst für die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW und dann für die Bundestagswahl streiten.

Eines hat die Wahl im Saarland ganz klar gezeigt, es darf keine Koalitionsaussagen geben. Egal wie sich CDU, Linke und Grüne auch echauffieren, wir kämpfen für unseren Führungsanspruch, für eine starke Sozialdemokratie und für einen Kanzler Martin Schulz.
Martin mutet sich derzeit viel zu, er reist durchs Land und thematisiert die wirklichen Herausforderungen des Lebens. Wichtige Erkenntnisse sollen sich dann auch im Wahlprogramm wiederfinden. Beispielsweise die Familienarbeitszeit, um Familien in extrem beschleunigten Zeiten das Leben zu erleichtern. Mit Bildung, Gesundheitspolitik, Pflege und Rente stehen weitere wichtige Punkte auf der Agenda. Bei allen Themen steht immer die Forderung nach mehr Gerechtigkeit im Mittelpunkt.

Selbstverständlich wurden auch aktuelle Themen wie die Bund-Länder-Finanz-Verhandlungen mit der Infrastrukturgesellschaft diskutiert. Wir Hessen verdeutlichten, dass eine Privatisierung der Autobahnen absolut ausgeschlossen werden muss und Martin versprach dieses Thema beim Koalitionsausschuss prioritär zu setzen. Weitere wichtige Themen des Koalitionsausschusses sind ein Gesetz zur Begrenzung von Managergehältern, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit für Arbeitnehmer/innen und die „Ehe für alle“. Hier steht allerdings zu befürchten, dass die Union bei diesen Gerechtigkeitsthemen blockiert.

SPD-Landesgruppe Hessen

Sitemap